Sonntag, 8. April 2018

Lula heute verteidigen, um den Faschismus zu stoppen.

Am Sitz der Metallurgischen Gewerkschaft in Sao Bernando do Campo findet die zentrale Demonstration für den ehemaligen Staatschef statt. Foto: EFE

Lula heute verteidigen, um den Faschismus zu stoppen.

Carlos Aznarez
6. April 2018


Aus dem Spanischen: Einar Schlereth

Eine der größten sozialen Bewegungen Brasiliens, die Obdachlosen, lehnte die Entscheidung des Bundesrichters Sérgio Moro ab, den südamerikanischen Führer einzusperren.

Mehr als 4.000 Mitglieder der Homeless Workers' Movement (MTST) gingen am Donnerstagabend auf die Straßen von Sao Bernardo do Campo, einer brasilianischen Stadt im Bundesstaat Sao Paulo, um ihre Unterstützung für den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zu bekräftigen, der verhaftet werden  soll.

Die Mitglieder des MTST marschierten zum Hauptsitz der Metallurgischen Vereinigung, wo sich Lula nach der Entscheidung des Bundesrichters Sérgio Moro befindet, der an diesem Freitag um 17.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr GMT) seine Einlieferung ins Gefängnis anordnete.

Diese Reaktion des Volkes zur Unterstützung des ehemaligen Präsidenten ist voller Symbolik. Die MTST ist Teil der sozialen Bewegungen, die während der Regierung Lula (2003-2010) an Stärke und Eifer gewannen, gegen den Staat zu kämpfen, der kapitalistische Interessen vertritt.

Darüber hinaus war Lula 1975 Präsident der Metallurgischen Union, die 100.000 Arbeiter umfasste, mit denen er in den folgenden Jahren mehrere Demonstrationen leitete. Er wurde 1980 für 31 Tage verhaftet, als er die großen Streiks der Arbeiter gegen die Militärdiktatur anführte (1964-1985).

"Wir werden nicht passiv teilnehmen. Es wird demokratischen Widerstand geben", schrieb der Führer der Obdachlosenbewegung, Guilherme Boulos, über seinen Twitter-Account und ist einer derjenigen, die Lula vor Ablauf der Frist zur freiwilligen Meldung an die Bundespolizei in Curitiba begleiten.

Lula, der wegen angeblicher Korruption bei der staatlichen Ölgesellschaft Petrobras zu 12 Jahren und einem Monat Gefängnis verurteilt wird, wird wegen der Würde seiner früheren Stellung in einem "besonderen Raum", getrennt von den übrigen Gefangenen, unter Aufsicht der föderalen Polizei untergebracht.

Quelle - källa - source

Kommentare:

  1. Dazu braucht man nur den Beitrag aus den Nachdenkseiten lesen. Die größten und mit die schlimmsten Verbrechen waren schon immer RichterInnen und die gesamte Justizmischpoke.

    Politischer Schauprozess

    Das jetzige Urteil Richter Moros gegen Lula da Silva will einen Schauplatz der Petrobras-Affäre benennen, es gelingt ihm jedoch kaum mehr als eine billige Schmierenkomödie. Nach des Richters Überzeugung sei von dem Baukonzern OAS eine Wohnung im 100 Kilometer von São Paulo entfernten Strandort Guarujá aufwendig für den Ex-Präsidenten als kaschierte „Bestechung” für seine angebliche Vermittlung bei der unzulässigen Beschaffung von Aufträgen des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras renoviert worden.

    Die Geschichte um das Apartment hat das Zeug für eine typisch brasilianische Telenovela mit ihren 200 Folgen – ein unrealistisches, an den Haaren herbeigezogenes und langatmiges Justiz-Narrativ.

    Zusammengefasst: Im Jahr 2005 inspizierte das Ehepaar Marisa und Luis Inácio Lula da Silva ein im Bau befindliches Apartment im gleichen Wohnhaus, das dem damaligen Präsidenten aber nicht gefiel und wofür das Ehepaar nach wenigen Ratenzahlungen seine Beiträge stornierte. Die Wohnung war durch den Baukonzern OAS angeboten worden, der sie jedoch durch eine Hypothek schließlich der staatlichen Sparkasse Caixa Econômica übereignete. Die Eigentumslage ist eindeutig, es wurden 72 Zeugen vorgeladen, von denen kein einziger die Behauptung der Staatsanwaltschaft bestätigte, die Wohnung sei eine angebliche „geheime Abfindung” von OAS an den Präsidenten.

    Hunderte von Falschmeldungen über den angeblichen Besitz wurden während der Zeugenvernehmung von der Staatsanwaltschaft und Richter Moro gesetzwidrig an die Medien geleakt und eine – man muss es so nennen – hysterische Kampagne mit der Behauptung inszeniert, Lula da Silva betreibe Eigentums-Verheimlichung. Als die Kriminalisierungstaktik zusammenzubrechen drohte, überredeten Staatsanwaltschaft und Richter Moro Anfang 2017 den seit zwei Jahren inhaftierten OAS-CEO Léo Pinheiro zu einer Aussage-Regelung mit Strafmaßreduzierung. Der sichtlich verunsicherte Pinheiro erklärte nun auf Bestellung, er sei von Lula dazu angehalten worden, sämtliche Besitzunterlagen zu vernichten, doch beweisen könne er das nicht… Prompt wurde das Strafmaß des Managers dankend von 30 (!) auf 2,5 Jahre Haft heruntergedrosselt und der „schlagende Beweis” sofort den Medien zugespielt.

    Mit ähnlich tückischen Mitteln versuchten Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter Moro – die im südbrasilianischen Curitiba in der Einsatzgruppe Lava Jato („Unternehmen Waschanlage”) zusammengefasst sind – Beweise zur Überführung des Ex-Präsidenten in weiteren drei Verfahren, darunter das der angeblichen „Justizbehinderung”, zu erzwingen.

    Regelverstöße, Diskrepanzen, Ungereimtheiten

    „Die Beweise sind dünn”, bestätigte selbst Thomas Milz für die konservative Neue Zürcher Zeitung (“Brasiliens ehemaliger Präsident zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt” – 12.07.2017).

    Der brasilianische Historiker Fernando Horta durchforstete Moros 200-seitigen Prozessakten und rechnete auf, dass der Richter höchstens 24 Seiten (12 Prozent) der tatsächlichen, materiellen Beweisführung widmet, doch ganze 134 Seiten (67 Prozent) für sogenannte „mündliche Beweise” ausschlachte; in Wahrheit ein Mix aus Berichten und Kronzeugen-Aussagen, bar jeder konkreten Beweisführung.

    Schlimmer noch: Als „Beweis” für den angeblichen Besitz der Wohnung zitiert Sergio Moro 9-mal einen dubiosen Bericht aus der Tageszeitung O Globo, im Besitz der größten Mediengruppe und der reichsten Familie Brasiliens, die zusammen mit Folha de São Paulo und der Wochenzeitschrift Veja führend am parlamentarischen Putsch gegen Präsidentin Dilma Rousseff beteiligt war und den Richter in den vergangenen drei Jahren zweimal zum „Mann des Jahres” festlich auszeichnete.

    Hier der ganze Bericht
    nachdenkseiten.de/?p=39196

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    1. Gute Idee, das hier reinzulegen. Abenteuerlich. Rein demokratisch werden Präsidenten abgesetzt, in den Knast gebracht oder außer Landes geflogen. Siehe Argentinien, Brasilien, Honduras, Haiti und und und.

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  2. Lula ist ein kommunistische verbrecher und korupte schmarotzer wie seine ganze sozialistische Banditen-Partei!Die so genante Homeless Workers' Movement (MTST, ist eine kommunistische dreck-organisation und ihr führer ist ein degenerirtes kapitalisten-sohn Guilherme Bouhlos!Ex-presidentin Dilma Rouseff ist ein kapitalisten-tochter aber kommunistische partisanem mörderin und ihre guerrilha-bande hat mehrer menschen umgabracht!Der kommunismus ist já selbst eine verbrecher bande und eine invention von zwei Kapitalistas:Der Jude Kissel Mordekay, als "Karl Marx", und der Deutsche kapitalist Friedrich Engels!

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  3. Lula ist weder Kommunist noch ein Verbrecher und du bist ein simpler Dummkopf. Keine Ahnung von nichts,aber das Maul weit aufreißen. Das passt.

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